2017
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News Archiv 2017

02.03.2017 - Archiv 2017

Modernisierung des Urheberrechts: Kompromiss in der AGUR12 II

Die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht AGUR12 II hat am 2. März 2017 ihre Arbeiten beendet und sich in verschiedenen Punkten auf einen Kompromiss geeinigt. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird die Ergebnisse...mehr

10.02.2017 - Archiv 2017

Die WTO revidiert das TRIPS Abkommen

Am 23. Januar 2017 wurde das TRIPS Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) revidiert. Die Revision des Abkommens ermöglicht ärmeren WTO Mitgliedern einen verbesserten Zugang zu generischen Medikamenten. Die Änderung ist...mehr

31.01.2017 - Archiv 2017

Erste Schweizer Hinterlegungsstelle gemäss Budapester Vertrag

Bei der Culture Collection of Switzerland (CCOS) mit Sitz in Wädenswil können nun Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren hinterlegt werden (Mitteilung der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) vom 16. Januar...mehr

16.01.2017 - Archiv 2017

Zusammenarbeit im Bereich geistiges Eigentum am Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping vom 16. Januar 2017 bestätigt

Die Schweiz und China haben am 16. Januar 2017 in Bern eine Erklärung zur Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der chinesischen staatlichen Behörde für Geistiges...mehr

30.12.2016 - Archiv 2017

„Swissness“-Gesetzgebung tritt am 1.1.17 in Kraft

Die neuen Swissness-Regeln treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Sie umfassen eine Revision des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchG) sowie eine Totalrevision des Bundesgesetzes zum Schutz...mehr

Last modified:01.02.2017 15:11

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